Einwilligungsklausel (DSGVO)

Datenschutzrechtliche Einwilligung muss freiwillig, informiert, bestimmt und unmissverständlich sein (Art. 7 DSGVO).

Risikoeinstufung: Mittleres Risiko

Was bedeutet diese Klausel?

Die Einwilligungsklausel (DSGVO) ist eine häufig vorkommende Vertragsklausel im deutschen Recht. Sie findet sich insbesondere in Verträgen der Bereiche dsgvo, einwilligung, consent.

Worauf sollten Sie achten?

Bei der Prüfung dieser Klausel sollten Sie besonders auf folgende Punkte achten:

• Klarheit der Formulierung — Ist die Klausel verständlich und eindeutig formuliert?
• Rechtliche Wirksamkeit — Verstößt die Klausel gegen zwingendes Recht oder AGB-Kontrolle?
• Verhältnismäßigkeit — Sind die Regelungen für beide Seiten fair und ausgewogen?
• Aktualität — Entspricht die Klausel der aktuellen Rechtsprechung?

Rechtlicher Hintergrund

Diese Klausel wird durch die deutsche und europäische Rechtsprechung regelmäßig überprüft. Besonders relevante Entscheidungen des BGH und der Instanzgerichte haben die Anforderungen an die Wirksamkeit konkretisiert.

Häufige Fragen

Wann ist eine Einwilligung wirksam?

Wenn sie freiwillig (keine Koppelung), informiert (Zweck genannt), bestimmt (konkreter Zweck) und durch eindeutige Handlung erteilt wird.

Relevante Vertragstypen

Diese Klausel kommt typischerweise in folgenden Vertragsarten vor:

• datenschutzerklaerung
• cookie-consent

Vertrag mit dieser Klausel prüfen lassen

Laden Sie Ihren Vertrag hoch und unsere KI prüft alle Klauseln — einschließlich der Einwilligungsklausel (DSGVO) — in Sekunden auf Risiken und Probleme.

Jetzt Vertrag prüfen →