Kündigungsbutton-Pflicht

Seit 01.07.2022 müssen Online-Verträge einen leicht auffindbaren Kündigungsbutton bereitstellen (§ 312k BGB).

Risikoeinstufung: Mittleres Risiko

Was bedeutet diese Klausel?

Die Kündigungsbutton-Pflicht ist eine häufig vorkommende Vertragsklausel im deutschen Recht. Sie findet sich insbesondere in Verträgen der Bereiche verbraucher, kuendigung, button, online.

Worauf sollten Sie achten?

Bei der Prüfung dieser Klausel sollten Sie besonders auf folgende Punkte achten:

• Klarheit der Formulierung — Ist die Klausel verständlich und eindeutig formuliert?
• Rechtliche Wirksamkeit — Verstößt die Klausel gegen zwingendes Recht oder AGB-Kontrolle?
• Verhältnismäßigkeit — Sind die Regelungen für beide Seiten fair und ausgewogen?
• Aktualität — Entspricht die Klausel der aktuellen Rechtsprechung?

Rechtlicher Hintergrund

Diese Klausel wird durch die deutsche und europäische Rechtsprechung regelmäßig überprüft. Besonders relevante Entscheidungen des BGH und der Instanzgerichte haben die Anforderungen an die Wirksamkeit konkretisiert.

Häufige Fragen

Muss es einen Kündigungsbutton geben?

Ja, seit Juli 2022 für alle online abgeschlossenen Verträge. Der Button muss klar beschriftet sein ("Vertrag hier kündigen") und eine Bestätigungsseite folgen.

Relevante Vertragstypen

Diese Klausel kommt typischerweise in folgenden Vertragsarten vor:

• agb-shop
• streaming-abo
• fitnessstudio-abo
• mobilfunk-internet

Vertrag mit dieser Klausel prüfen lassen

Laden Sie Ihren Vertrag hoch und unsere KI prüft alle Klauseln — einschließlich der Kündigungsbutton-Pflicht — in Sekunden auf Risiken und Probleme.

Jetzt Vertrag prüfen →