Ausschlussfrist / Verfallklausel

Begrenzt die Zeit, in der Ansprüche geltend gemacht werden können. Muss mindestens 3 Monate betragen.

Risikoeinstufung: Erhöhtes Risiko

Was bedeutet diese Klausel?

Die Ausschlussfrist / Verfallklausel ist eine häufig vorkommende Vertragsklausel im deutschen Recht. Sie findet sich insbesondere in Verträgen der Bereiche arbeitsrecht, frist, ansprueche.

Worauf sollten Sie achten?

Bei der Prüfung dieser Klausel sollten Sie besonders auf folgende Punkte achten:

• Klarheit der Formulierung — Ist die Klausel verständlich und eindeutig formuliert?
• Rechtliche Wirksamkeit — Verstößt die Klausel gegen zwingendes Recht oder AGB-Kontrolle?
• Verhältnismäßigkeit — Sind die Regelungen für beide Seiten fair und ausgewogen?
• Aktualität — Entspricht die Klausel der aktuellen Rechtsprechung?

Rechtlicher Hintergrund

Diese Klausel wird durch die deutsche und europäische Rechtsprechung regelmäßig überprüft. Besonders relevante Entscheidungen des BGH und der Instanzgerichte haben die Anforderungen an die Wirksamkeit konkretisiert.

Häufige Fragen

Was ist eine Ausschlussfrist?

Eine vertragliche Frist, nach deren Ablauf Ansprüche verfallen. In AGB muss sie mindestens 3 Monate betragen und beide Seiten betreffen.

Relevante Vertragstypen

Diese Klausel kommt typischerweise in folgenden Vertragsarten vor:

• arbeitsvertrag
• arbeitsvertrag-b2b
• aufhebungsvertrag

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