Freistellungsklausel
Verpflichtet eine Partei, die andere von Ansprüchen Dritter freizustellen. Kann zu erheblichen finanziellen Risiken führen.
Freistellungsklausel
Verpflichtet eine Partei, die andere von Ansprüchen Dritter freizustellen. Kann zu erheblichen finanziellen Risiken führen.
Risikoeinstufung: Hohes Risiko
Was bedeutet diese Klausel?
Die Freistellungsklausel ist eine häufig vorkommende Vertragsklausel im deutschen Recht. Sie findet sich insbesondere in Verträgen der Bereiche haftung, freistellung, dritte.
Worauf sollten Sie achten?
Bei der Prüfung dieser Klausel sollten Sie besonders auf folgende Punkte achten:
- Klarheit der Formulierung — Ist die Klausel verständlich und eindeutig formuliert?
- Rechtliche Wirksamkeit — Verstößt die Klausel gegen zwingendes Recht oder AGB-Kontrolle?
- Verhältnismäßigkeit — Sind die Regelungen für beide Seiten fair und ausgewogen?
- Aktualität — Entspricht die Klausel der aktuellen Rechtsprechung?
Rechtlicher Hintergrund
Diese Klausel wird durch die deutsche und europäische Rechtsprechung regelmäßig überprüft. Besonders relevante Entscheidungen des BGH und der Instanzgerichte haben die Anforderungen an die Wirksamkeit konkretisiert.
Häufige Fragen
Was bedeutet eine Freistellungsklausel?
Sie verpflichtet Sie, die andere Partei von Ansprüchen Dritter freizuhalten — also Kosten (Anwalts- und Gerichtskosten, Schadensersatz) zu übernehmen.
Relevante Vertragstypen
Diese Klausel kommt typischerweise in folgenden Vertragsarten vor:
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Häufige Fragen
Was bedeutet eine Freistellungsklausel?
Diese Klausel kommt vor in
SaaS-Vertrag / AGB / SLA
Verfügbarkeit, Credits, Support-Level und Haftungsbegrenzung in SaaS-Verträgen.
Lieferantenvertrag / Rahmenvertrag
Lieferbedingungen, Gewährleistung und Haftung in Lieferantenverträgen checken.
Freelancer- / Subunternehmervertrag
Scheinselbständigkeit, Haftung und IP-Rechte in Freelancer-Verträgen erkennen.
Dienstleistungsvertrag / Werkvertrag
Scope, Abnahme, Gewährleistung und Haftung in Agentur-/Freelancer-Verträgen prüfen.
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